Windenergie in NRW: Artenschutzleitfaden aktualisiert

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22. Januar 2018 | Kira Crome

Wie der Arten- und Habitatschutz bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen ist, zeigt der Leitfaden zum Arten- und Habitatschutz des Landesamtes für Natur-, Umwelt und Verbraucherschutz auf. Die Orientierungshilfe ist nach einer Evaluierung überarbeitet und an neue wissenschaftliche Erkenntnisse angepasst worden.

Der Leitfaden zur Berücksichtigung von geschützten Tieren und deren Lebensräumen bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen, den das Landesumweltministerium 2013 veröffentlicht hat, bietet der Planungs- und Genehmigungspraxis Orientierung beim Ausbau der Windenergienutzung. Der Leitfaden des Landesamtes für Natur-, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) dient dazu, Verwaltungshandeln zu standardisieren und rechtssichere Leitplanken für die notwendigen Prüfungsverfahren zu schaffen. Im Fokus des Leitfadens stehen die spezifischen, betriebsbedingten Auswirkungen von Windenergieanlagen. Das Papier zeigt auf, mit welchen Methoden windenergieanlagensensible Vogel- und Fledermausarten untersucht werden und in welcher Weise diese Arten bei den vorgeschriebenen Prüfungen zu beachten sind. Dafür werden sowohl die Artenschutzprüfung (ASP) als auch FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) in ihren Abläufen detailliert skizziert und das Zusammenspiel von Regionalplanung, kommunaler Bauleitplanung und Genehmigungsverfahren beschrieben.

Um die Richtlinien fachlich à jour zu halten, wird der Leitfaden regelmäßig alle drei Jahre evaluiert und an die fortschreitenden Entwicklungen in Anwendungspraxis, Wissenschaft und Rechtsprechung  angepasst. In der ersten Jahreshälfte 2017 hatte eine erste Umfragerunde in der Anwendungspraxis seit der Erstveröffentlichung stattgefunden. Befragt wurden Fachbehörden, Projektierer, Verbände, Planer und andere Anwender. Die Ergebnisse wie auch neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu bestimmten windenergieanlagensensiblen Tierarten sind in die inhaltliche Fortschreibung des Leitfadens eingegangen. Eingearbeitet wurden auch neue Rechtsprechungen, Regelungen und Gutachten. Die aktualisierte Fassung liegt nun vor.

Sie klärt offene Fragen, die sich in der Vergangenheit in der Verfahrenspraxis gestellt haben, und räumt mit inhaltlichen Unsicherheiten zur Anwendung des Leitfadens auf. So wird klargestellt, dass im Rahmen sowohl der Artenschutzprüfung (ASP) als auch der FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) neben den betriebsbedingten Auswirkungen auch die bau- und anlagenbedingten Wirkpfade zu beachten sind. Geklärt wurden auch bislang noch offene Fragen im Umgang mit der Umweltverträglichkeitsprüfung in Bezug auf Windparks, beziehungsweise wann sich eine bestimmte Windenergieanlage als Bestandteil einer Windfarm qualifiziert.

Auch haben neuere Studien und Fachliteratur Eingang in den Leitfaden gefunden. So auch das neue Helgoländer Papier der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten, das für bestimmte Vogelarten neue Abstandsempfehlungen vorschlägt. Das LANUV hat die dort empfohlenen Radien zur Untersuchungsgebietsabgrenzung hinsichtlich der besonderen avifaunistischen und räumlichen Bedingungen in Nordrhein-Westfalen geprüft und in den neuen Leitfaden für bestimmte Tierarten übernommen oder den nordrhein-westfälischen Gegebenheiten entsprechend angepasst. Wo fachlich erforderlich, wurde auch der Katalog der windenergiesensiblen Arten geändert und ausführlichere Begründungen der naturschutzfachlichen Bewertung durch das LANUV ergänzt. Klargestellt wird darüber hinaus, dass die Abstandsradien nicht als Tabuzonen zu betrachten sind, die den Bau von Windenergieanlagen grundsätzlich ausschließen. Vielmehr muss innerhalb dieser Bereiche mit einem ernst zu nehmenden Hinweis auf ein Artvorkommen eine vertiefende Prüfung im Einzelfall vorgenommen werden.

Auf der Ebene der Regionalplanung wurde der Katalog der als verfahrenskritisch eingestuften Arten von sieben auf jetzt 21 Arten erweitert. Zu den weiteren Empfehlungen gehört, die ASP Stufe I-III bereits auf Ebene der Flächennutzungsplanung so gut wie möglich abzuarbeiten und nicht auf ein späteres Genehmigungsverfahren zu verlagern.

Der neue Leitfaden nimmt weitere technische Bereinigungen vor. Beispielsweise wurde die ursprüngliche Unterscheidung von Vorkommen windenergieanlagensensibler Vogelarten innerhalb und außerhalb der Schutzgebiete aufgehoben. In Bezug auf geschützte Fledermausarten ist ferner nun klargestellt, dass eine Erfassung der Vorkommen und der betriebsbedingten Auswirkungen solange nicht erforderlich ist, wie nach der Genehmigung ein Gondelmonitoring mit Abschaltszenario erfolgt.

Weiterführende Informationen:

MULNV / LANUV (2017): Leitfaden Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen

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