Repowering-Projekte erfolgreich umsetzen

9. Juni 2015 | Pia Dağaşan

Vertragsmodelle zur Verwirklichung von Repowering-Projekten in NRW

Das Rechtsgutachten der Kanzlei von Bredow Valentin Herz soll dabei helfen, Repowering-Projekte umzusetzen © Petra Bork / PIXELIO

Repowering-Projekte scheitern häufig daran, dass zu viele Akteure in ein Repowering-Projekt involviert sind und es deswegen zu Interessenkonflikten kommt. Ein Rechtsgutachten der Kanzlei von Bredow Valentin Herz, das im Auftrag der EnergieAgentur.NRW erstellt wurde, trägt diesem Problem Rechnung. Das Rechtsgutachten stellt dar, wie ein Interessenausgleich vertraglich geregelt werden kann. Insbesondere der Kommune wird in dem Rechtsgutachten eine wichtige Rolle beigemessen, denn sie kann sowohl durch ihre planungsrechtlichen Kompetenzen als auch in ihrer Funktion als Vermittlerin entscheidend zum Gelingen eines Repowering -Projektes beitragen.

Im Jahr 2012 hat das Internationale Wirtschaftsforum Regenerativer Energien (IWR) eine Studie erstellt, in der die Kommunen danach befragt wurden, was die Haupthemmnisse für die Initiierung eines Repowering-Projekts sind. Dabei stellte sich heraus, dass neben Fragen des Artenschutzes und der allgemeinen Akzeptanz, vor allem die unterschiedlichen Interessen der in das Projekt eingebundenen Akteure ein großes Problem darstellen können. Anders als bei einem „herkömmlichen“ Windenergieprojekt, kann es bei einem Repowering-Projekt zu einer Verschiebung des Standortes der Windenergieanlage und damit auch zu einer Änderung der Akteursstruktur kommen. Da Altbetreiber und Altverpächter häufig ein finanzielles Interesse am Weiterbetrieb der Anlage haben und mit dem Abbau der Altanlage nicht einverstanden sind, kommt es regelmäßig zu Konflikten, die zum Scheitern eines Repowering-Projekts führen können.

Rechtsgutachten zeigt Konfliktlösungen auf

Um dieses Problem zu lösen, hat die EnergieAgentur.NRW durch die Kanzlei von Bredow Valentin Herz ein Rechtsgutachten erstellen lassen. In diesem werden zunächst die verschiedenen Interessen der an einem Repowering-Projekt Beteiligten identifiziert und dann die vertraglichen Möglichkeiten aufgezeigt, mit denen diese Interessen zu einem sachgerechten Ausgleich gebracht werden können. Einzelne Regelungsbeispiele zeigen, wie entsprechende Formulierungen in einem Vertrag ausgestaltet werden können. Aber auch der Umgang mit den Akteuren, die nicht direkt in das Repowering-Projekt eingebunden sind (zum Beispiel Anwohner oder die finanzierende Bank), wird thematisiert. Insbesondere der Kommune wird bei einem Repowering-Projekt eine wichtige Rolle beigemessen, denn sie kann sowohl durch ihre planungsrechtlichen Kompetenzen als auch in ihrer Funktion als Vermittlerin entscheidend zum Gelingen eines Repowering -Projektes beitragen.

Das Rechtsgutachten finden Sie unter diesem Link und in unserer Bibliothek.

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