DFS baut Bodenfunkfeuer ab – weniger Konflikte mit der Windenergie?

14. November 2017 | Kira Crome

Die DFS will die Navigationsinfrastruktur für den Flugverkehr bis 2029 modernisieren. © DFS

Die Deutsche Flugsicherung will die Sicherung des Luftverkehrs technisch modernisieren und langfristig von Bodenfunkfeuern auf Satelliten-Navigation umstellen. Dazu sollen bis zum Jahr 2029 derzeit noch genutzte Drehfunkfeuer-Anlagen abgebaut werden. Die umliegenden Flächen könnten dann unter anderem der Windenergienutzung offen stehen. Welche der elf Anlagen in NRW in Frage kommen, ist derzeit noch unklar. Weiterlesen

Standsicherheitsprüfung von Windenergieanlagen

12. Oktober 2017 | Kira Andre

© Frank Andreas Jütte/pixelio.de

Befürchtungen über eine unzureichende Standsicherheit von Windenergieanlagen können entstehen, wenn Anwohner um die geologischen Besonderheiten ihrer Region wissen. Dann herrscht Unsicherheit, wie die zum Teil über 200 Meter hohen Anlagen in einem unstetigen Baugrund sicher verankert werden können. Nach der jüngsten Serie von Anlagenhavarien Ende 2016 unter anderem in der Nähe des Möhnesees bei Soest kommt deshalb häufig die Frage auf: Wie wird die Standsicherheit von Windenergieanlagen gewährleistet? Weiterlesen

Wenn die PV-Anlage auf dem Dach den Nachbarn blendet

4. Oktober 2017 | Kira Crome

erhard.renz/flickr.com (CC BY 2.0)

erhard.renz/flickr.com (CC BY 2.0)

Wenn die Glasflächen einer Photovoltaikanlage auf dem Hausdach des Nachbarn das Sonnenlicht unangenehm spiegeln, kann das zu Streit führen. Immer wieder landen solche Fälle vor Gericht. Dabei kommt es auf den Einzelfall an, ob Nachbarn die Blendung dulden müssen oder ob der Eigentümer Abhilfe schaffen muss. Diese Rechtsauffassung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem solchen Streitfall kürzlich bestätigt. 
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Novellierter NRW-Windenergieerlass geht nach Kabinettbeschluss in die Verbändebeteiligung

13. September 2017 | Kira Crome

© pixabay

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Das Landeskabinett hat die Novelle des Windenergieerlass von 2015 in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Jetzt geht der Entwurf in das Beteiligungsverfahren: Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände können bis zum 20. Oktober 2017 Stellung nehmen. Weiterlesen

Denkmalschutz – ein Hindernis für die Windenergieplanung?

8. August 2017 | Tomke Lisa Menger

Auch Windmühlen können unter Denkmalschutz stehen – moderne Windenergieanlagen erscheinen oft jedoch eher als Bedrohung für Denkmäler © lapping/pixabay.com

Auch Windmühlen können unter Denkmalschutz stehen – moderne Windenergieanlagen erscheinen oft jedoch eher als Bedrohung für Denkmäler © lapping/pixabay.com

Denkmäler stehen aufgrund ihrer kulturellen und wissenschaftlichen Bedeutung unter einem besonderen Schutz. Da es bei vielen Objekten auch um ästhetische Aspekte geht, können sie zu einem Hindernis bei der Planung von Windenergieprojekten werden. Sollen eine oder mehrere Anlagen im Umfeld eines Denkmals errichtet werden, muss zwischen dem öffentlichen Interesse an einem ungestörten Blick auf das Denkmal und der Privilegierung der Windenergie abgewogen werden. Dieser Fachbeitrag erklärt das Verhältnis von Denkmalschutz und Windenergieprojekten und fasst die rechtliche Situation zusammen. Weiterlesen

FA Wind-Papier: Schutzgebiete und Windenergieanlagen

13. Juni 2017 | Kira Crome

Naturschutzgebiet Venner Moor

Bundes- und Landesnaturschutzgesetze schreiben den Schutz von Natur und Landschaft vor. Zusätzlich gelten für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen individuelle landesplanerische Vorgaben. Die föderal differenzierte Rechtsgrundlage und das Planungsregime führen in der Planungs- und Genehmigungspraxis zu Unsicherheiten. Orientierung bietet jetzt ein Papier der Fachagentur Windenergie an Land zum Gebietsschutz. Weiterlesen

Kommunalworkshop: Aktuelles aus der Rechtsprechung zur Windenergie

29. Mai 2017 | Kira Crome

© EnergieAgentur.NRW

© EnergieAgentur.NRW

Zum neunten Mal treffen sich Branchenexperten und Fachleute vom 28. bis 29. Juni zum Branchentag Windenergie NRW. In diesem Jahr geht es am zweiten Tag der Veranstaltung im Kommunalworkshop des EnergieDialog.NRW um die aktuelle Rechtsprechung bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen. Aufgegriffen werden derzeit diskutierte Fachfragen, die sich aus Änderungen der Rechtsgrundlagen oder aus Grundsatzurteilen bei der Windenergieplanung ergeben. Weiterlesen

Rechtsprechung: DWD hat keinen Beurteilungsspielraum

31. Oktober 2016 | Kira Crome

© Heinrich Linse/pixelio.de

© Heinrich Linse/pixelio.de

Windenergieanlagen beeinträchtigen den Betrieb nahegelegener Wetterradarstation, argumentiert der Deutsche Wetterdienst (DWD). In einem Grundsatzurteil hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt entschieden, dass dem Wetterdienst in der Frage kein Beurteilungsspielraum zukommt. Weiterlesen

Windenergierecht im Fokus

3. August 2016 | Kira Crome

Screenshot www.k-wer.net © k:wer

Screenshot www.k-wer.net © k:wer

Kein Ordnungsrahmen ist so sehr in Bewegung wie der der Energiewende. Die Rechtslage rund um den Ausbau der Windenergie ist besonders dynamisch. Seit 2013 verfolgt die Koordinierungsstelle Windenergierecht an der Technischen Universität Braunschweig die Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Rechtsprechung rund um die Planung, Genehmigung, Errichtung und Nutzung von Windenergieanlagen. Sie ist Anlaufstelle für Kommunen, Projektierer, Behörden und Bürger, wenn es um rechtswissenschaftliche Fachfragen geht. Weiterlesen

Neue Rubrik: Rechtsprechung zur Windenergie

13. Juni 2016 | Pia Dağaşan

© Lupo/pixelio.de

© Lupo/pixelio.de

In der neuen Rubrik „Rechtsprechung“ gibt der EnergieDialog.NRW einen Überblick über die wichtigsten Urteile und Beschlüsse zum Thema Windenergie. In der Rubrik, die im Bereich „Fachwissen“ zu finden ist, ist neben der EU- und Bundesrechtsprechung auch die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts und der Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen zu finden. Weiterlesen