Klimaneutrale Stadt: Von den Masterplan-Kommunen lernen

19. September 2017 | Kira Crome

In Expertengesprächen und Bürgerforen wurden Ideen für den Masterplan für ein klimaneutrales Münster entwickelt © Stadt Münster

In Expertengesprächen und Bürgerforen wurden Ideen für den Masterplan für ein klimaneutrales Münster entwickelt © Stadt Münster

Wo stehen wir in Sachen Klimaschutz? Wie entwickeln wir eine umsetzbare Zukunftsperspektive für den Weg zur klimaneutralen Kommune? Diese Fragen beschäftigen viele Städte und Gemeinden. Der Bund fördert mit dem Masterplan-Programm ausgewählte Modell-Kommunen bei der Entwicklung einer Klimaschutzstrategie. Vier NRW-Kommunen sind in der aktuellen Runde dabei. Wie man alle Akteure im kommunalen Klimaschutz erfolgreich beteiligt, können sie von den Masterplan-Kommunen der ersten Förderrunde lernen: Gesammelte Erfahrungsberichte liegen in einer Dokumentation vor.
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Novellierter NRW-Windenergieerlass geht nach Kabinettbeschluss in die Verbändebeteiligung

13. September 2017 | Kira Crome

© pixabay

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Das Landeskabinett hat die Novelle des Windenergieerlass von 2015 in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Jetzt geht der Entwurf in das Beteiligungsverfahren: Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände können bis zum 20. Oktober 2017 Stellung nehmen. Weiterlesen

Rückblick auf den Kommunalworkshop: Aktuelles aus der Rechtsprechung zur Windenergie

21. August 2017 | Kira Crome

© EnergieAgentur.NRW

Welche aktuellen Neuerungen gibt es in der Rechtsprechung zur Windenergie? Vier Experten haben beim Kommunalworkshop im Rahmen des neunten Branchentages Windenergie NRW in Düsseldorf die rund 100 Teilnehmer aus Kommunalverwaltungen, Bau- und Planungsämtern, Genehmigungs- und Fachbehörden und aus der Windbranche auf den neuesten Stand gebracht. Im Fokus stand der Umgang mit dem neuen Landesentwicklungsplan und der Windenergienutzung im Wald. Weiterlesen

Evaluierung: Wie gut funktioniert die Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung in Baden-Württemberg?

4. August 2017 | Kira Crome

© BMBF / Fotograf: Tobias Traunecker

© BMBF / Fotograf: Tobias Traunecker

Bürgerbeteiligung ist kein Selbstläufer. Sie gelingt vor allem dann, wenn sie auf eine Kultur des Gehörtwerdens in Stadt- und Gemeindeverwaltungen fußt. Die baden-württembergische Landesregierung hat deshalb die frühe informelle Öffentlichkeitsbeteiligung per Verwaltungsvorschrift seit 2014 zur Pflicht gemacht. Jetzt ist geprüft worden, ob der Kulturwandel in den Amtstuben angekommen ist. Der erste Teil des Evaluierungsberichts liegt nun vor. Weiterlesen

Auf einen Blick: Wo Bürgerbeteiligung und Klimaschutz gut gelungen sind

1. August 2017 | Kira Crome

© Fachagentur Windenergie an Land e.V.

© Fachagentur Windenergie an Land e.V.

Best Practice-Beispiele stehen für Lösungen, die vorbildlich gelungen sind. Beim Ausbau Erneuerbarer Energien sollen solche Vorzeigeprojekte Nachahmern Mut machen, innovative oder bewährte Wege zu gehen. Verschiedene Online-Datenbanken stellen Kommunen und Projekte vor, die mit guter Bürgerbeteiligung und praktischem Klimaschutz Schule machen. Weiterlesen

Biogas: Neue Störfall-Meldeplattform für Anlagenbetreiber online

17. Juli 2017 | Kira Crome

Seit Anfang des Jahres sind Betreiber von Biogasanlagen, die dem Störfallrecht unterliegen, dazu verpflichtet, Unfälle oder Betriebsstörungen sowie bestimmte anlagenbezogene Informationen öffentlich bekannt zu geben. Um die nötige Meldung zu vereinfachen, hat der Fachverband Biogas eine zentrale Online-Meldeplattform eingerichtet. Die dort hinterlegten Daten zur Anlage und zum Betrieb sind für alle im Internet einsehbar. Weiterlesen

Bürgerbeteiligung: Betroffen, aber nicht beteiligungsbereit

22. Juni 2017 | Kira Crome

© Philipp Reiss/flickr.com (CC BY-SA 2.0)

© Philipp Reiss/flickr.com (CC BY-SA 2.0)

Viele Menschen sind von Windenergieplanungen unmittelbar betroffen. Aber nur eine Minderheit ist bereit, sich bei der angebotenen Bürgerbeteiligung zu engagieren. Das Phänomen der Nicht-Beteiligung ist wissenschaftlich inzwischen gut untersucht. Webtools sollen Kommunen helfen, Betroffene besser zu aktivieren. Weiterlesen

FA Wind-Papier: Schutzgebiete und Windenergieanlagen

13. Juni 2017 | Kira Crome

Naturschutzgebiet Venner Moor

Bundes- und Landesnaturschutzgesetze schreiben den Schutz von Natur und Landschaft vor. Zusätzlich gelten für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen individuelle landesplanerische Vorgaben. Die föderal differenzierte Rechtsgrundlage und das Planungsregime führen in der Planungs- und Genehmigungspraxis zu Unsicherheiten. Orientierung bietet jetzt ein Papier der Fachagentur Windenergie an Land zum Gebietsschutz. Weiterlesen

Kommunalworkshop: Aktuelles aus der Rechtsprechung zur Windenergie

29. Mai 2017 | Kira Crome

© EnergieAgentur.NRW

© EnergieAgentur.NRW

Zum neunten Mal treffen sich Branchenexperten und Fachleute vom 28. bis 29. Juni zum Branchentag Windenergie NRW. In diesem Jahr geht es am zweiten Tag der Veranstaltung im Kommunalworkshop des EnergieDialog.NRW um die aktuelle Rechtsprechung bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen. Aufgegriffen werden derzeit diskutierte Fachfragen, die sich aus Änderungen der Rechtsgrundlagen oder aus Grundsatzurteilen bei der Windenergieplanung ergeben. Weiterlesen

Auswirkungen von zivilem Richtfunk auf Windenergievorhaben

30. März 2017 | Maik Schatto

© Rainer Sturm/pixelio.de

© Rainer Sturm/pixelio.de

Windenergieanlagen sind raumbedeutsame Vorhaben, die aufgrund ihrer Größe Auswirkungen auf Radar- und Funksysteme haben können. Durch den stetigen Zubau von Windenergieanlagen treten aufgrund von Störungen des Funksignals immer häufiger Konflikte auf. So ist es vor allem der Richtfunk, der aufgrund von Hindernissen innerhalb der Funkstrecke negativ beeinträchtigt werden kann. Der vorliegende Fachartikel fasst – unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung – die Anforderungen an die Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen sowie die Genehmigung von Windenergieanlagen mit Blick auf den Richtfunk zusammen.
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