Repowering

Repowering von Windenergieanlagen

Allgemeines

Unter dem Begriff Repowering versteht man den Austausch alter Windenergieanlagen (WEA) durch neue und leistungsstärkere Anlagen. Im Idealfall soll sich durch das Repowering die Anlagengesamtzahl bei besseren Erträgen verringern. Der Ersatz alter, leistungsschwacher Anlagen kommt vor allem dann in Betracht, wenn die Altanlage vor mehr als fünfzehn Jahren in Betrieb gegangen ist oder eine installierte Leistung von weniger als 700 kW hat. In NRW gibt es für das Repowering reichlich Potenzial, denn fast die Hälfte aller in Betrieb befindlichen Anlagen erfüllt diese Voraussetzung. Für die Kommune kann das Repowering ein Vorteil sein, wenn viele Altanlagen über das ganze Gemeindegebiet verstreut errichtet wurden. Sie hat die Gelegenheit, diese Planungsfehler rückgängig zu machen, indem sie die neuen Windenergieanlagen innerhalb sogenannter Konzentrationszonen bündelt. Bei der Ausweisung dieser Zonen muss die Kommune allerdings ein aufwendiges Planungsverfahren durchlaufen. Wie ein solches Verfahren abläuft, erfahren Sie in unserem WindPlanung.Navi. Möchte die Kommune außerdem sicherstellen, dass die Konzentrationszone für Repowering-Projekte genutzt wird, kann sie das Repowering nach § 249 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) verbindlich regeln (s.u.).

Bauleitplanung

1. Bebauungsplan für Repowering
Im Rahmen der Festsetzungen eines Bebauungsplans ist es möglich, die Nutzung von Windenergieanlagen (WEA) nur dann zuzulassen, wenn zugleich bestimmte bereits bestehende Altanlagen innerhalb einer angemessenen Frist nach Errichtung der neuen WEA stillgelegt und zurückgebaut werden. Dieses verbindliche Repowering kann auf Grundlage des § 249 Abs. 2 Satz 1 BauGB erfolgen.
Die Altanlagen, die zurückgebaut werden sollen, sind einzeln zu bezeichnen und aufzuführen. Es kann sich dabei um Anlagen handeln, die sich innerhalb oder außerhalb des Gebietes des Bebauungsplans befinden oder auch in einem anderen Gemeindegebiet, z.B. in der Nachbargemeinde. Der Abbau hat gemäß § 249 Abs. 2 in einer angemessenen Frist zu erfolgen. Vor der EEG Reform wurde für die Bemessung der Frist § 30 Abs. 2 EEG 2012 herangezogen. Diese Frist sah vor, dass die Altanlage spätestens innerhalb eines halben Jahres nach Inbetriebnahme der neuen WEA vollständig abgebaut sein muss. Obwohl diese Vorschrift inzwischen außer Kraft getreten ist, gehen die Behörden vielfach weiterhin von einer sechsmonatigen Frist aus. Die Pflicht zum Abbau wird im Genehmigungsverfahren regelmäßig über Nebenbestimmungen geregelt. Es obliegt also dem Vorhabenträger, die Altanlage stillzulegen und abzubauen.
Häufig enthalten Bebauungspläne noch Höhenbeschränkungen, die ein Repowering vor Ort unmöglich machen. Sollen WEA auf diesen Flächen errichtet werden, ist deswegen eine Aufhebung der Höhenbegrenzungen erforderlich.
2. Flächennutzungsplan für das Repowering
Um die planungsrechtlichen Grundlage für das Repowering zu schaffen, ist im Vorfeld häufig die Änderung oder Ergänzung des Flächennutzungsplans (FNP) erforderlich. So kann es zum Beispiel notwendig sein, den Windpark, in dem ein Repowering bestehender Anlagen vorgenommen werden soll, räumlich auszuweiten oder Höhenbeschränkungen aufzuheben.
Hinsichtlich der planungsrelevanten Rechtsgrundlagen verhält es sich beim FNP ähnlich wie beim Bebauungsplan: Gemäß § 249 Abs. 2 Satz 3 kann wie für den Bebauungsplan ein verbindliches Repowering auf Ebene der Flächennutzungsplanung festgelegt werden. Dementsprechend muss auch hier die planungsrechtliche Grundlage für eine Windenergienutzung in Form von Ausweisungen einer Windkonzentrationszone im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB bestehen. Auch bei einem FNP besteht also die Möglichkeit, die Zulässigkeit neuer WEA an die Stilllegung und den Rückbau anderer im FNP bezeichneter Altanlagen innerhalb einer angemessenen Frist zu knüpfen. Dabei können sich die Bestimmungen sowohl auf Altanlagen innerhalb als auch außerhalb des Gemeindegebiets beziehen.
3. Städtebaulicher Vertrag
Um das Repowering zu beschleunigen, kann die Kommunen neben einem verbindlichen Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan für das Repowering, einen städtebaulichen Vertrag nach § 11 BauGB mit den Beteiligten abschließen. In dem Vertrag kann unter anderem festgelegt werden, welche Anlagen stillgelegt und zurückgebaut werden müssen und welche Leistungsmerkmale die neue Windenergieanlage aufweisen muss. Der städtebauliche Vertrag ist dann ein gutes Instrument, wenn Altbetreiber und Neubetreiber nicht personengleich sind, denn durch einen Vertrag können beide zu bestimmten Handlungen verpflichtet werden. Will die Kommune einen städtebaulichen Vertrag abschließen, muss sie allerdings gewisse Grenzen beachten (z.B. darf kein Verstoß gegen das Koppelungsverbot vorliegen).

Vertragliche Situation

Wie bei jedem Windenergieprojekt, ist es beim Repowering wichtig, dass das Projekt vertraglich abgesichert ist. In der Regel muss eine Vielzahl von Verträgen abgeschlossen werden, wenn ein Projekt umgesetzt werden soll. So müssen nicht nur Pacht,- und Wegenutzungsverträge, sondern auch regelmäßig Darlehensverträge mit der finanzierenden Bank abgeschlossen werden. Bei einem Repowering-Projekt ist es außerdem erforderlich, dass eine Auseinandersetzung mit den Verträgen des Altprojektes erfolgt. Laufen die Verträge noch und sind nicht ohne weiteres kündbar, sind ggf. Aufhebungsverträge zu schließen und eine Entschädigung zu zahlen. Sollte zwischen dem Neubetreiber und dem Altbetreiber keine Personenidentität bestehen, ist es häufig notwendig, dem Altbetreiber einen finanziellen Anreiz für die Stilllegung und den Abbau seiner Anlage zu setzen. Deswegen wird regelmäßig vertraglich vereinbart, dass der Altbetreiber eine einmalige oder laufende Zahlung erhält oder an dem neuen Projekt beteiligt wird. Diese Verträge sollten immer individualvertraglich vereinbart werden, da sehr unterschiedliche Regelungen nötig sein können. Dafür ist es von Vorteil, sich juristisch beraten zu lassen und nicht auf Musterverträge zurückzugreifen. Vertiefende Informationen zu der vertraglichen Situation erhalten Sie in unserer Broschüre „Vertragsmodelle zur Verwirklichung von Repowering-Projekten in NRW“.

Wirtschaftlichkeit

Ob sich ein Repowering-Projekt wirtschaftlich lohnt, ist immer im Einzelfall sorgfältig zu prüfen. Dabei sollte in Betracht gezogen werden, die Unterstützung von Externen einzuholen, um eine Wirtschaftlichkeitsprognose zu erstellen.
Aus Sicht der Neubetreibers
Für den Bau und den Betrieb der neuen Anlage muss eine neue Genehmigung beantragt werden. Der Bestandsschutz der Altanlage ist anlagengebunden und gilt nicht für die Neuanlage fort, auch wenn die Anlage am selben Standort errichtet werden soll. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens entstehen deshalb unter anderem Verwaltungsgebühren und ggf. Kosten für die Erstellung von Gutachten. Daneben ist es u.U. erforderlich, einen Ausgleich an den Altbetreiber oder Altgrundstückseigentümer herbeizuführen, um einen Anreiz für das Repowering zu setzen. Wenn bestehende Verträge aufgelöst werden müssen, können zudem Ausgleichsansprüche entstehen, die regelmäßig der Neubetreiber zu zahlen hat.
Aus Sicht des Altbetreibers
Für den Altbetreiber entstehen regelmäßig Kosten für den Rückbau der Windenergieanlagen, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde. Die Altanlagen müssen allerdings nicht zwingend entsorgt werden, sondern können häufig weiterverkauft werden. In den letzten Jahren waren vor allem irische und polnische Händler an den Gebrauchtanlagen aus Deutschland interessiert. Zwischenhändler in Deutschland können dem Betreiber beim Verkauf helfen. Häufig kümmern sich diese Händler auch um den Abbau und Abtransport der Altanlage.

Projektbeispiele

Windpark Ruhne-Waltringen – Nordrhein-Westfahlen

Das Projekt
Der Der Windpark Ruhne-Waltringen – räumlich zwischen den Namen gebenden Ortsteilen Ruhne und Waltringen gelegen – bestand aus insgesamt zehn Windanlagen mit einer Gesamtleistung von ca. 4,2 Megawatt, die sukzessive zwischen 1994 und 2000 errichtet worden sind. Von diesen Anlagen stehen sieben in einer rechtswirksam ausgewiesenen Konzentrationszone und drei außerhalb im europäischen Vogelschutzgebiet Hellwegbörde. Die zehn Altanlagen sollen durch insgesamt vier leistungsstärkere Windanlagen am selben Standort ersetzt werden, sodass der Windpark Ruhne-Waltringen in Zukunft über eine Gesamtleistung von 9,4 MW verfügt. Um das Repowering zu ermöglichen, schlossen sich die verschiedenen Betreiber zu einer gemeinsamen GmbH & Co.KG zusammen. Bisher konnten sieben Altanlagen (2,6 MW) durch drei neue Windenergieanlagen (7,05 MW) ersetzt und in 2014 in Betrieb genommen werden.
Die Planung
In einem nächsten Schritt sollen die übrigen drei Altanlagen durch eine weitere Anlage ausgetauscht werden. Hierzu ist eine Anpassung der bestehenden Konzentrationszone im Rahmen eines formellen Flächennutzungsplanverfahrens erforderlich. Insgesamt würde die installierte Windleistung bei Umsetzung des kompletten Repowering-Konzeptes mehr als verdoppelt, bei gleichzeitiger Halbierung der Anlagenanzahl.

Vor Repowering
Nach Repowering
Anzahl der Windenergieanlagen 7 (geplant 10) 3 (geplant 4)
Baujahr 1994-2000 Drei Anlagen im Jahr2013 eine Anlageunbekannt
Instalierte Leistung 225-600 kW 2.350 kW
Insgesamt Instalierte Leistung 2.600 kW (geplant 4.225 kW) 7.050 kW (geplant 9.400 kW)
Gesamthöhe 70 m 150 m
Typ Verscheidene (u.a. E40, N27, TW600) Enercon 92
Betreiber/Projektbeteiligte Verschiedene Betreibergesellschaften Verchmelzung zur Windpark Ruhne-Waltringen GmbH & Co KG

http://www.soester-anzeiger.de/lokales/ense/windpark-ruhne-waltringen-eingeweiht-5046857.html

http://www.soester-anzeiger.de/lokales/ense/repowering-erfuellt-erwartungen-betreiber-4940882.html

Windpark Halene – Nordrhein-Westfahlen

Das Projekt
Bereits in den Jahren 2006/2007 traten Betreiber der örtlichen Windenergieanlagen an die Gemeinde mit der Idee des Repowerings bestehender WEA heran. Das repowerte Projekt besteht aus insgesamt elf Windenergieanlagen, die in der Bauernschaft Halene-Kampen im Norden der Stadt Ahlen errichtet wurden. Grund für das Repowering war eine zu erwartende Ertragssteigerung durch den Einsatz moderner Anlagentechnik sowie technische Probleme mit den zuvor bestehenden Anlagen. Insgesamt wurden elf Altanlagen durch neun Repowering-Anlagen ersetzt, zusätzlich wurden zwei neue Anlagen realisiert.
Planungsebene
Die elf Windenergieanlagen wurden in einem Eignungsgebiet (Regierungsbezirk Münster) errichtet und durch die kommunale Bauleitplanung planungsrechtlich als Konzentrationszonen abgesichert. Aufgrund von weiteren, bestehenden Anlagen in direkter Umgebung, müssen die Anlagen aus Lärmschutzgründen nachts schallreduziert betrieben werden. Die Genehmigung der Anlagen erfolgte im vereinfachten Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz.

Vor Repowering
Nach Repowering
Anzahl der Windenergieanlagen 11 9+2
Baujahr 1994 2011/2012
Instalierte Leistung 1.100 kW 2.500 kW
Insgesamt Instalierte Leistung 12.400 kW 27.900 kW
Gesamthöhe k.A. 150 m
Typ Enercon E-44, E40, GE 1.5s Enercon E82-E2

Windenergie Halde-Hoppenbruch – Nordrhein-Westfalen

Das Projekt
Auf der Halde Hoppenbruch in Herten soll im Jahr 2016 die alte Anlage aus dem Jahr 1997 durch eine moderne Anlage ersetzet werden. Dazu will die Betreibergesellschaft, die Ruhrwind Herten GmbH, 4,5 Millionen Euro investieren. Mindestens 80 Prozent des Gesamt-Investitionsbetrags soll über ein KfW-Darlehen finanziert werden. Die übrigen 20% werden durch den Regionalverband Ruhr, der mit 51 Prozent die Mehrheit an der Gesellschaft hält, der Hertener Energiehandelsgesellschaft (Anteile: 44 Prozent) und einem privaten Investor finanziert. Die Notwendigkeit des Repowerings sah man, weil die alte Windenergieanlage nach Absenken der EEG Vergütung und der steigenden Betriebskosten nicht mehr wirtschaftlich darstellbar war. Die neue Anlage soll nun statt bisher 2.550 Megawattstunden pro Jahr, 6.700 Megawattstunden pro Jahr produzieren. Damit können rund 1.900 Haushalte versorgt und 5.000 t CO2 eingespart werden. Die Betreibergesellschaft betont deswegen, dass durch die neue Windenergieanlage auch ein entscheidender Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird „Von allen erneuerbaren Energieträgern liefert die Windenergie den größten Beitrag zum Klimaschutz. Mit unserer Anlage tragen wir dazu bei und untermauern einen wichtigen Baustein im Hertener Klimakonzept 2020+“, erklärt Frank Girke, Ruhrwind-Geschäftsführer und Strom-Fachgebietsleiter bei den Hertener Stadtwerken.

Vor Repowering
Nach Repowering
Anzahl der Windenergieanlagen 1 1
Baujahr 1997 Voraussichtl. Herbst 2016
Instalierte Leistung 1.500 kW
Insgesamt Instalierte Leistung 1.500 kW
Jahresertrag 2.550 MWh 6.700 MWh
Gesamthöhe 100 m
Typ Enercon E-66
Betreiber/Projektbeteiligte Ruhrwind Herten GmbH (RVR 51%, Hertener Energiehandelsgesellschaft 44%, privater Investor) Ruhrwind Herten GmbH (RVR 51%, Hertener Energiehandelsgesellschaft 44%, privater Investor)

http://www.presse-service.de/data.cfm/static/911192.html