Rechtssichere Ausweisung von Windkonzentrationszonen

16. Mai 2014 | Simon Trockel

Bauleitplanung Windkonzentrationszonen

Das gemeinsam erarbeitete Protokoll soll die Planung von Windkonzentrationszonen erleichtern.

Bei der kommunalen Bauleitplanung beim Ausbau der Windenergie gilt es, zahlreiche Details zu beachten. Ein aktuelles Protokoll, das die gemeinsamen Gespräche von Staatskanzlei, dem MBWSV des Landes Nordrhein-Westfalen, den Bezirksregierungen und dem Regionalverband Ruhr dokumentiert, kann bei der Planung helfen.

Beim Ausbau der Windenergie in den Städten und Gemeinden sind viele Details der kommunalen Bauleitplanung von Bedeutung. Um die zuständigen Behörden weiter zu unterstützen und eine rechtssichere Planung in Nordrhein-Westfalen zu erleichtern, trafen sich bereits im letzten Jahr Vertreterinnen und Vertreter der Staatskanzlei und des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) des Landes NRW mit den Bezirksregierungen sowie dem Regionalverband Ruhr zu zwei gemeinsamen Dienstbesprechungen. Dabei wurden unterschiedliche Fallkonstellationen bei der Ausweisung von Windkonzentrationszonen einer praktischen und rechtlichen Bewertung unterzogen. Das Ergebnis der Besprechungen wurde verschriftlicht und steht grundsätzlich allen Kommunen sowie der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Das Protokoll bietet unter anderem juristische Einschätzungen zur Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung, zur Aufstellung von Teilflächennutzungsplänen oder Bebauungsplänen sowie zum Umgang mit bestehenden Konzentrationszonen bei der Flächenausweisung.

Das Protokoll steht hier zum Download bereit.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.