Kommunen und Windenergie: Rechtssichere Planung – Ein Widerspruch in sich?

12. Juni 2015 | Kira Crome

© EnergieAgentur.NRW

© EnergieAgentur.NRW

Im Rahmen des diesjährigen Branchentags Windenergie NRW bietet die EnergieAgentur.NRW Gelegenheit, Fachfragen aus der Verwaltungspraxis zur rechtssicheren kommunalen Windenergieplanung an Experten zu stellen und mit Fachleuten zu diskutieren. Die Veranstaltung am 2. Juli 2015 bietet Interessierten aus der kommunalen Praxis neben Fachinformationen viel Raum für gezielte Praxisfragen.

Viele nordrhein-westfälische Städte und Gemeinden beschäftigen sich derzeit mit der Ausweisung von Konzentrationszonen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung, weil sie die Windenergienutzung vor Ort räumlich steuern möchten. Doch bei der Neuaufstellung oder Überarbeitung der Flächennutzungsplanung entsteht eine ganze Reihe von Fragen. Wie sind beispielsweise die weichen und harten Tabukriterien voneinander abzugrenzen? Wann wird der Windenergie – wie von der Rechtsprechung gefordert – substanziell Raum gegeben? Dabei ist das Ziel eine gerichtsfeste und rechtssichere Planung. „Das Schlimmste, was passieren kann, ist, dass der Flächennutzungsplan von Investoren angegriffen wird und diese dann Recht bekommen“, lautet vielerorts in den Verwaltungen die Befürchtung. Dann sei die räumliche Steuerung der Windenergienutzung hinfällig und der „Verspargelung“ des Gemeindegebiets Tür und Tor geöffnet.

Fachvorträge zur Windenergie: Rechtsprechung, Praxisfragen, Wind im Wald und Landschaftsbild
Ist die Ausweisung von Konzentrationszonen gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB für die Windenergienutzung rechtssicher möglich? Diese und viele andere Fragen können Praktiker aus Verwaltung und Planung während der diesjährigen Branchentage Windenergie NRW mit Rechtsexperten und Fachleuten diskutieren. Die EnergieAgentur.NRW bietet dazu einen Workshop an, der die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und praktischen Herausforderungen einer kommunalen Planung aufgreift. Die Fach- und Impulsvorträge sind so gestaltet, dass die Teilnehmer ihre drängenden Praxisfragen mit den Referenten des Tages und dem Plenum diskutieren können.

In den Fachvorträgen werden juristische  Anforderungen und Problemstellungen aus der Sicht der Rechtsprechung ebenso thematisiert wie die Fallstricke und Hürden aus der Sicht der Planungspraxis. Zwei Impulsvorträge widmen sich vertiefend dem Schutz des Landschaftsbildes bei der Windenergieplanung sowie den besonderen Herausforderungen bei Windenergiestandorten im Wald.

Moderierte Diskussion: „Fragen Sie unsere Experten“
Die Teilnehmer können ihre Fragen notieren, diese werden im zweiten Teil der Veranstaltung im Rahmen der Paneldiskussion direkt an die Referenten gerichtet. Natürlich bietet die moderierte Paneldiskussion ausreichend Raum, um weitere individuelle Fragen der Zuhörer aus Expertensicht diskutieren und beantworten zu lassen. Für die Paneldiskussion stehen die vier Referenten des Tages zur Verfügung. Als Experten erwarten Sie:

Kostenlose Teilnahme für Mitarbeiter der kommunalen Verwaltung in NRW
Die Veranstaltung findet am 2. Juli 2015 im Rahmen der 7. Branchentage Windenergie NRW in Düsseldorf statt. Bitte beachten Sie, dass dieses Angebot ausschließlich für Mitarbeiter der kommunalen Verwaltungen in NRW gilt und für diese kostenlos ist. Zur Anmeldung geht es hier.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.