Fachwissen live: Praxisworkshop für Kommunen

9. Mai 2016 | Simon Trockel

© EnergieAgentur.NRW

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Im Rahmen des 8. Branchentages Windenergie NRW greift der EnergieDialog.NRW in seinem Kommunalworkshop am 15. Juni 2016 aktuelle Fragestellungen zur Windenergie praxisnah auf. Flächenausweisung in Wald- und Landschaftsschutzgebieten, Konfliktmediation sowie Kostenwälzung im Planungsverfahren werden zentrale Themen sein.

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden treiben derzeit ihre kommunalen Planungen zum Ausbau der Windenergie weiter voran. Im Fokus steht hierbei die Ausweisung von Konzentrationszonen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung. Die rechtlichen Anforderungen an diese Flächenausweisung sind in den letzten Jahren vor allem aufgrund einer sehr dynamischen Rechtsprechung immer komplexer geworden. Stichworte wie das Bürener oder das Haltener Urteil sind allen Planungsverantwortlichen in NRW geläufig. Nicht zuletzt hat auch die Landesregierung diesem gewachsenen Regelungsbedarf durch die Überarbeitung des Windenergie-Erlasses Ende letzten Jahres Rechnung getragen. Im Detail ist der Umgang mit diesen und anderen Regelungswerken dennoch für viele Planer nicht immer selbsterklärend.

Gretchenfrage harte und weiche Tabukriterien
Um die Rechtssicherheit der Flächennutzungsplanung zur Steuerung des lokalen Windenergieausbaus gewährleisten zu können, ist eine Vielzahl von Prüfungs- und Dokumentationsschritten zu berücksichtigen. Insbesondere die Identifizierung bzw. Festlegung der harten und weichen Tabukriterien als Grundlage des schlüssigen gesamträumlichen Plankonzepts löst nach wie vor Verunsicherungen in den Amtsstuben aus.
Hinzu kommt in vielen Regionen Nordrhein-Westfalens ein gewachsener Bürgerprotest gegen die zunehmende Ausweisung von Konzentrationszonen. Neben den planungsrechtlichen Fragestellungen spielt daher die strategische Kommunikation und gezielte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Laufe des Verfahrens eine sehr bedeutsame Rolle.

Konfliktmediation und Kostenwälzung
Auch diese neue Beteiligungskultur stellt die Kommunen nicht selten vor Herausforderungen. Gerade bei verhärteten Konflikten, beispielsweise rund um den Natur- und Artenschutz oder auch den Immissionsschutz, sind die Kommunen in ihrer Dialogfähigkeit stärker gefordert als in der Vergangenheit. Unter Umständen kann dabei ein professionell geführtes Mediationsverfahren helfen, Konfliktlinien aufzubrechen und einen Interessensausgleich zu ermöglichen.
Nicht zuletzt sind mit dem Planungsverfahren häufig hohe Kosten, etwa für Artenschutzgutachten, verbunden, die viele Kommunen abschrecken oder überfordern können. Die generellen Möglichkeiten, diese Kosten mithilfe von städtebaulichen Verträgen auf einzelne Vorhabenträger umzuwälzen, sind längst noch nicht allen kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Detail bekannt.

Fachinformation mit viel Raum für gezielte Praxisfragen
Der EnergieDialog.NRW der EnergieAgentur.NRW greift daher diese Themen gezielt auf. Im Rahmen des 8. Branchentages Windenergie NRW in Düsseldorf findet auch in diesem Jahr wieder ein Workshop statt, der sich gezielt an die kommunale Zielgruppe richtet. Die Veranstaltung ist so angelegt, dass diese und andere Themen und Fragestellungen intensiv mit den anwesenden Experten diskutiert werden können und der Erfahrungsaustausch der Kommunen untereinander forciert wird. Konkret sind drei spezifische Fachforen vorgesehen, die jeweils mit einem kurzen Impulsreferat starten und dann direkt in die Diskussion gehen. So soll die Veranstaltung dem konkreten Informationsbedarf jedes einzelnen Teilnehmers möglichst gerecht werden.
Die Veranstaltung ist für kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kostenfrei. Weitere Informationen finden Sie hier.

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