Durch den Paragraphendschungel

27. März 2014 | Kira Crome

Die Stiftung Umweltenergierecht hat ein neues Forschungsvorhaben zum Windenergierecht gestartet. Dabei soll das Zusammenwirken der vielfältigen rechtlichen Vorgaben für die Windenergienutzung analysiert und Optimierungspotentiale identifiziert werden.

Artenschutz, Repowering, Windstromerzeugung im Wald – der Ausbau der Windenergienutzung zieht eine ganze Reihe von juristischen Fachfragen nach sich. Viele davon sind unter Rechtsexperten, Sachverständigen, Gutachtern und Genehmigungsbehörden strittig, wenn unterschiedliche Ebenen der Regionalplanung, der kommunalen Planung und der Genehmigungsplanung zusammen kommen. „Zudem sind die Abläufe in den einzelnen Bundesländern höchst unterschiedlich und nicht selten unbefriedigend geregelt“, stellt Pia Behrens, juristische Mitarbeiterin beim EnergieDialog.NRW der EnergieAgentur.NRW fest. Jetzt soll ein Forschungsvorhaben das Zusammenwirken der vielfältigen rechtlichen Vorgaben für die Windenergienutzung analysieren. Dabei geht es nicht nur um das Zusammenspiel von energiewirtschaftlichen, klimapolitischen, raumplanerischen oder genehmigungsrechtlichen Aspekten des Windenergierechts, sondern auch um die bessere Koordination zwischen Kommunen, Planungsverbünden, Ländern und dem Bund.

WindPlan: Rechtliche Rahmenbedingungen analysieren
Durchgeführt wird das Vorhaben „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land in Deutschland (WindPlan)“ von der vor drei Jahren gegründeten Stiftung Umweltenergierecht. „Aufgrund der im Koalitionsvertrag verabredeten Änderungen beginnt das Vorhaben in einer sehr bewegten Zeit und erhält zusätzliche Forschungsansätze“, sagt Thorsten Müller, Wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Umweltenergierecht. Das Forschungsteam werde mit Hilfe einer übergreifenden Analyse des Rechts Defizite aufspüren und entsprechende Optimierungspotentiale benennen. Neben der räumlichen Planung und der Genehmigungspraxis wollen die Forscher auch aktuelle Fragestellungen wie Direktvermarktung, aber auch Bereiche wie Radar und Luftsicherheit oder kommunale Gestaltungsspielräume und Artenschutz in den Blick nehmen. „Dazu werden wir die Steuerungswirkung und die Koordinierungsleistung des Instrumentenverbundes untersuchen“, erklärt Müller. Die umfassende Analyse soll von einem intensiven Austausch mit der Praxis flankiert werden. Am Ende werden aus den Ergebnissen vielfältige Vorschläge entwickelt, die helfen sollen, die Nutzung der Windenergie gezielter zu steuern. Das Vorhaben wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert und läuft bis Ende des Jahres 2016.

Mehr Informationen unter www.stiftung-umweltenergierecht.de.

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