Das Fundament von Windenergieanlagen: Was passiert beim Rückbau?

26. März 2018 | Kira Andre

Bewehrungsstahl eines Fundaments während des Baus; inzwischen abmontiert und bei einem anderen Projekt verwendet. © Alexander Blecher, blecher.info

Bewehrungsstahl eines Fundaments während des Baus; inzwischen abmontiert und bei einem anderen Projekt verwendet. © Alexander Blecher, blecher.info

Schätzungen zufolge werden in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2020 bis 2025 mehr als 1900 Windenergieanlagen aus der Vergütung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) fallen. Ein Großteil von ihnen wird mit dem Ende der Vergütung komplett zurückgebaut werden, da der Weiterbetrieb für viele alte Anlagen unrentabel ist und auch im Falle eines Repowerings die alten Anlagen zuerst abgerissen werden müssen. Doch was passiert mit den Fundamenten, wenn die Anlagen rückgebaut werden?

Fachbeitrag von Kira Andre, EnergieAgentur.NRW

In einem Fachbeitrag von 2015 erklärt Sascha Schulz bereits, wie der Rückbau von Windenergieanlagen (WEA) generell gesetzlich geregelt ist. In verschiedenen Medienberichten ist jedoch eine Diskussion darüber aufgekommen, in welcher Weise der Gesetzgeber insbesondere die Fundamente der Anlagen berücksichtigt. Dieser Fachbeitrag beleuchtet deswegen die Schwierigkeiten, die mit dem Rückbau der Fundamente einhergehen und wie der Rückbau von den nordrhein-westfälischen Genehmigungsbehörden geregelt wird.

Warum steht besonders der Rückbau der Fundamente in der Kritik?
Für den Rückbau des Fundaments einer WEA ist ein erheblicher Aufwand nötig. Abhängig davon, ob die Anlage tief oder flach gegründet wurde, und je nach Beschaffenheit des Bodens variieren der Umfang der Bodenarbeiten und ihre Ausführung stark. Die überwiegende Mehrzahl aller Windenergieanlagen in NRW wurde und wird mit Flachgründungen ausgeführt, siehe Abbildung 1. Bei dieser Gründungsform wird in einer runden, je nach Höhe und Leistung der Anlage etwa 3-4 Meter tiefen und ca. 20 Meter im Durchmesser fassenden Baugrube ein flächiges Betonfundament mit Stahlbewehrung verbaut. Zum Rückbau des Fundaments müssen die einzelnen Bodenschichten abgetragen und das Fundament freigelegt werden. Der Abbruch des Fundamentes selbst erfolgt zumeist mit einem Bagger mit Spitzhammer oder Meißel. Sprengungen sind, wie beim Rückbau von vielen anderen baulichen Anlagen, nur in Sonderfällen eine Option. [1] [2]

Abbildung 1: Flachgründung einer Windenergieanlage an Land.

Abbildung 1: Flachgründung einer Windenergieanlage an Land.

Welche Gefahren gehen von einem Rückbau bzw. einem Verbleiben des Fundaments in der Erde aus?
Im Allgemeinen gilt, dass ein kompletter Fundamentrückbau die Ökobilanz einer WEA aufgrund des hohen Energieaufwandes belastet. Es lassen sich etwa 3 Prozent der Gesamtbilanz der Treibhausgasemissionen einer WEA auf den Fundamentrückbau zurückführen [1]. Der Rückbau im Gesamten schlägt mit 6-9 Prozent zu Buche. Es muss jedoch je nach Szenario berücksichtigt werden, ob die anfallenden Materialien recycelt werden (können).

Die Umweltauswirkung bei einem Verbleiben des Fundaments im Boden können kaum pauschalisiert werden. Zwar bildet das verbleibende Fundament eine Bodenversiegelung, die sich negativ auf den Luft- und vor allem Wasseraustausch zwischen den Bodenschichten und der Oberfläche auswirken kann. Je nach Bodenbeschaffenheit und Standort der Anlage ist die Versiegelung jedoch unterschiedlich zu bewerten und bedarf einer Einzelfalluntersuchung.

Welche gesetzlichen Regelungen gelten für den Fundament-Rückbau in NRW?
Auf Grundlage des § 35 Abs. 5 Baugesetzbuch sowie des aktuell gültigen nordrhein-westfälischen Windenergieerlasses von 2015 wird ein Betreiber einer sich im Außenbereich befindlichen Windenergieanlage (WEA) dazu verpflichtet, eine Rückbauverpflichtungserklärung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens einzureichen. Diese Erklärung verpflichtet dazu, die Anlage nach ihrer dauerhaften Aufgabe (spätestens mit Erlöschen der Genehmigung 3 Jahre nach dem letzten Betrieb) zurückzubauen. Der Rückbau umfasst explizit das Fundament, die Zuwegungen und alle weiteren Bodenversiegelungen.

Diese im Baugesetzbuch (BauGB) festgeschriebene bodenrechtliche Regelung dient der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs und stellt damit eine zusätzliche Genehmigungsvoraussetzung gemäß § 6 BImSchG für Windvorhaben im Außenbereich dar. Mit der Abgabe der Verpflichtungserklärung durch den Vorhabenträger gegenüber der Genehmigungsbehörde wird die Rückbaupflicht anerkannt.

Die Rückbaupflicht muss nach dem Windenergie-Erlass über zwei Maßnahmen gesichert werden, die durch die Genehmigungsbehörde mit Nebenbestimmungen im Genehmigungsbescheid sichergestellt werden. Diese Maßnahmen sind notwendig, da die Verpflichtungserklärung alleine noch keine Sanktionsmöglichkeiten für den Fall bietet, dass gegen die Erklärung verstoßen wird (kein vollstreckbarer Titel).

Die erste Maßnahme ist die Eintragung einer Baulast auf das Grundstück der Anlage, die den Grundstückseigentümer zum Rückbau verpflichtet. Eine Baulast ist an ein Grundstück gebunden und kann seinen Wert mindern, da sie die weitere Grundstücksbebauung unter Umständen einschränkt. Die Eintragung einer Baulast bietet eine rechtliche Sicherheit für die Behörden dem Flächeneigentümer gegenüber, sie sichert aber keinen finanziellen Ausfall des Eigentümers. Außerdem wirkt sie nicht gegen den Betreiber, wenn dieser nicht personenidentisch mit dem Grundstückseigentümer ist.

Um die finanzielle Sicherheit seitens des Betreibers zu gewährleisten, greift die zweite Maßnahme: der Betreiber muss eine Sicherheitsleistung zumeist in Form einer selbstschuldnerischen Bankbürgschaft hinterlegen, bei der die Genehmigungs- bzw. Bauaufsichtsbehörde als Begünstigte eingetragen wird. Damit wird abgesichert, dass bei einem finanziellen Ausfall die entstehenden Rückbaukosten nicht vom Kreis getragen werden müssen. Die Sicherheitsleistung kommt zum Beispiel bei einer Insolvenz des Betreibers zum Tragen. In den Nebenbestimmungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung kann außerdem aufgenommen werden, dass im Falle eines Betreiberwechsels eine Bankbürgschaft des neuen Betreibers vorgelegt werden muss. Die geforderte Sicherheitsleistung wird im nordrhein-westfälischen Windenergieerlass auf 6,5 % des Investitionsvolums der WEA dotiert, kann aber im Einzelfall begründet davon abweichen. Die Sicherheitsleistung muss spätestens bei Baubeginn vorliegen.

Beispiel: Betragen die Gesamtinvestitionskosten für eine 3-Megawatt-Anlage 4,5 Millionen Euro, so ist eine Sicherheitsleistung in Höhe von 292.500 Euro (6,5 Prozent) nachzuweisen (z. B. in Form einer Bankbürgschaft), sofern keine hiervon abweichenden Kosten festgestellt werden.

Der Rückbau von Anlagen, die ihre Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutz (BImSchG) nach der Novellierung des Baugesetzbuchs am 20.07.2004 erhalten haben, ist durch die Rückbauverpflichtung eindeutig geregelt. Für Anlagen, die vor der Novellierung eine Genehmigung erhalten haben, gab es eine solche Regelung nicht. Aufgrund des Bestandsschutzes war es jedoch nicht zulässig, mit der Änderung im Baugesetzbuch die Rückbauverpflichtungserklärung nachträglich einzufordern. In der Baugenehmigung konnte eine individuelle Rückbauverpflichtung zwar ebenfalls als Nebenbestimmung festgehalten werden, jedoch nur auf Initiative der Baubehörde oder einer anderen Fachbehörde, beispielsweise der unteren Landschaftsbehörde. Dieses initiative Vorgehen kam in NRW teilweise zur Anwendung.

Wurde in der Baugenehmigung keine individuelle Rückbauverpflichtung aufgenommen, besteht die Möglichkeit, den Rückbau der WEA behördlich anzuordnen.

Im Falle einer Betreiberinsolvenz bei einer Anlage mit Genehmigung von vor dem 20.07.2004 ist der Rückbau nicht abgesichert, wodurch die Rückbaukosten der öffentlichen Hand zu Last fielen.

Wie schon von Agatz festgestellt, besteht zumeist ein erhöhtes Interesse an unbelasteten Standorten in Konzentrationszonen seitens neuer Investoren [3]. Es ist also ebenfalls denkbar, wenn sowohl der Betreiber der alten Anlage als auch der Grundstückseigentümer den Rückbau nicht anstoßen oder ihn finanziell nicht leisten können – sofern keine Verpflichtung vorliegt –, dass die Anlage im Rahmen einer Repowering-Investition rückgebaut wird.

Welche Instanz kontrolliert, ob der Rückbau tatsächlich wie vereinbart durchgeführt wurde?
Wie der Rückbau anderer baulicher Anlagen ist auch der Abbruch von Windenergieanlagen in NRW genehmigungspflichtig, das heißt, es ist eine Abbruchgenehmigung erforderlich (§ 63 BauO NRW). Um die Abbruchgenehmigung zu erhalten, muss der Bauherr einen Abbruchantrag an die Bauaufsichtsbehörde stellen. Zunehmend fordert die Behörde als Auflage in der Abbruchgenehmigung ein Rückbau- und Entsorgungskonzept, das die anstehenden Arbeiten detailliert beschreibt. Das Konzept kann folgendes umfassen [4]:

Abbildung 2: Inhalt und Aufbau eines beispielhaften Rückbau- und Entsorgungskonzepts. [4]

Abbildung 2: Inhalt und Aufbau eines beispielhaften Rückbau- und Entsorgungskonzepts. [4]

Die Abbruchgenehmigung kann in Abstimmung mit anderen Fachbehörden weitere Auflagen enthalten, beispielsweise können Anforderungen an die Entsorgung der anfallenden Abfälle oder an den Immissionsschutz gestellt werden.

Hat die Bauaufsichtsbehörde die Abbruchgenehmigung erteilt, ist sie während des weiteren Rückbaus auch für die Überwachung zuständig, unter anderem mit Baustellenbegehungen, und überprüft die Einhaltung der vereinbarten Maßnahmen.

Am Ende des Rückbaus in der Nachbereitungsphase wird von einem den Abriss begleitenden Fachgutachter in Zusammenarbeit mit dem Abrissunternehmen ein Abschlussgutachten erstellt. Das Abschlussgutachten, auch Abschlussdokumentation genannt, enthält eine Darstellung der Rückbau- und Entsorgungsarbeiten inklusive aller Belege. Es wird den Behörden – zumeist im Bereich Gewässerschutz und Abfall – vorgelegt. Sie überprüfen die Dokumentation und die eingereichten Nachweise.

Welche Sanktionen erwarten den Betreiber, wenn trotz in der Genehmigung festgehaltener Rückbaupflicht das Fundament nur unvollständig, unzureichend oder nicht fachgemäß rückgebaut wird?
Verstößt der Betreiber bzw. Bauherr gegen die Auflagen in der Abbruchgenehmigung oder weicht von ihnen ab, handelt er ordnungswidrig und muss mit der Verhängung eines Bußgeldes gegen ihn rechnen. Nach nordrhein-westfälischer Bauordnung (§ 84) können Bußgelder von bis zu 250.000 € verhängt werden.

Wurde in der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung die Rückbaupflicht bereits als Nebenbestimmung festgehalten, handelt es sich um eine vollziehbare Auflage. Das heißt, wenn der Bauherr gegen diese verstößt, kann die Zuwiderhandlung als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden (vgl. § 62 BImSchG).

Wie gehen die nordrhein-westfälischen Genehmigungsbehörden mit dem Rückbau um?
In NRW ist es die Praxis der Genehmigungsbehörden, die rückstandslose Entfernung des Fundaments zu fordern. Innerhalb einer stichprobenartigen Befragung der Genehmigungsbehörden der Kreise hat sich diese Praxis bestätigt.

Nur im begründeten Einzelfall kann es – abhängig von der individuellen Bodenbeschaffenheit und weiteren Faktoren – sinnvoll sein, in Absprache mit allen beteiligten Behörden (Wasser-, Boden-, Immissionsschutz, etc.) von einer vollständigen Entfernung des Fundaments abzusehen, z. B. wenn das Fundament bis ins anstehende Gestein reicht.

Welchen Anteil nimmt das Fundament an den gesamten Rückbaukosten ein?
Der Rückbau des Fundaments einer Flachgründung kann je nach Tragstruktur der Windenergieanlage im Durchschnitt etwa 20 – 60 Prozent der Gesamtrückbaukosten einnehmen. Die genauen Kosten hängen stark von den individuellen Gegebenheiten vor Ort ab, Experten halten die geforderte Rücklage in Höhe von 6,5 % der Investition jedoch im Allgemeinen für ausreichend um alle Rückbaukosten inklusive Fundamentrückbau abzudecken.

Es muss beachtet werden, dass sich zwischen verschiedenen Turmausführungen in der Kostenbilanz deutliche Unterschiede ergeben. Bei den Ausführungen als Stahlrohr-, Gitter- und Hybridturm ergeben sich positive Erlöse für das Turmrecycling – vor allem durch den Verkauf von weiterzuverarbeitenden Rohstoffen wie Stahl und Kupfer. Bei Ortbeton- und Fertigteilturm schlägt das Turmrecycling hingegen negativ zu Buche, da sich für das Recycling des Stahlbetons Kosten ergeben. So können sich die Gesamtrückbaukosten zwischen den Varianten um ein Vielfaches unterscheiden. [2]

Der Bestand der Windenergieanlagen in Deutschland wird dominiert von Stahlrohrtürmen. Da mit ihnen jedoch nur Nabenhöhen von etwa 120 Metern zu erreichen sind, ist davon auszugehen, dass die nächste Generation von Windenergieanlagen vorwiegend von Hybridtürmen geprägt sein wird. [5]

Wie wird das Fundament recycelt?
Das Fundament einer WEA besteht überwiegend aus den Werkstoffen Beton und Stahl. Nachdem das Fundament zerkleinert und der Beton von der Stahlbewehrung getrennt wurde, können die Werkstoffe unterschiedlich recycelt werden. Der Stahl kann ohne weitere Bearbeitung zu einem neuen Produkt eingeschmolzen oder auf eine andere Art weiterverarbeitet werden.

Abbildung 3: Container für die Sammlung von Altmetallen © Kurt Michel/pixelio.de

Abbildung 3: Container für die Sammlung von Altmetallen © Kurt Michel/pixelio.de

Der Beton muss zerkleinert werden und kann im Straßenbau als Ersatzmaterial für Kies verwendet werden. Anfallendes Material, das nicht recycelt werden kann, muss fachgerecht entsorgt werden. Die Baugrube wird anschließend mit unbelastetem Material aufgefüllt.

Zukünftig zu klärende Fragen
Obwohl im Rahmen der Abbruchgenehmigung die Fachbehörden bestimmte Auflagen an das Rückbauprojekt richten können, existieren zum jetzigen Zeitpunkt noch keine technischen Richtlinien für den Umgang mit Gefahrstoffen beim Rückbau von Windenergieanlagen. Dadurch gibt es keine gesetzliche und einheitliche Regelung für die Handhabung von Abfällen und den Bodenschutz beim Rückbau von WEA. Unternehmen mit hohen Sicherheitsstandards haben dadurch einen Preisnachteil gegenüber anderen Mitbewerbern, die sich nur an Mindeststandards halten. Im Zuge der zu erwartenden großen Rückbaumengen ab 2021 ist zu erwarten, dass der Gesetzgeber diese Lücke schließt.

Zusammenfassung
Der Rückbau von Windenergieanlagen ist für Anlagen, die ihre Genehmigung nach dem 20.07.2004 erhalten haben, über das Baugesetzbuch einheitlich geregelt. Der Rückbau umfasst explizit auch das Fundament. Der Betreiber muss mit dem Genehmigungsantrag eine Rückbauverpflichtungserklärung bei den Behörden einreichen, deren Umsetzung durch die Eintragung einer Baulast und die Hinterlegung einer Bankbürgschaft abgesichert werden muss. Die Einhaltung des Rückbaus wird im Rahmen einer Abbruchgenehmigung durch die Behörden überprüft.

Für Anlagen mit Genehmigung vor dem 20.07.2004 konnte die Genehmigungsbehörde eine individuelle Rückbaupflicht in die Baugenehmigung aufnehmen. Wurde in die Baugenehmigung keine individuelle Rückbauverpflichtung aufgenommen, besteht die Möglichkeit, den Rückbau der WEA behördlich anzuordnen.

In NRW ist es die Praxis der Genehmigungsbehörden, die rückstandslose Entfernung des Fundaments zu fordern. Innerhalb einer stichprobenartigen Befragung der Genehmigungsbehörden der Kreise hat sich diese Praxis bestätigt.

Literatur

[1] Eymann, Lea; Stucki, Matthias (Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften): Ökobilanzierung des Rückbaus von Windkraftanlagen. Bundesamt für Energie BFE: Forschungsprogramm Wind. Bern. Schlussbericht 20.12.2016.

[2] Schaumann, P.; Marten, F.: Auch der Rückbau kostet Geld. Ein Vergleich der Rückbaukosten von verschiedenen WEA-Tragstrukturen. Universität Hannover – Institut für Stahlbau. 2005.

[3] Agatz, Monika: „Windenergie Handbuch.“ 14. Ausgabe. Gelsenkirchen, Dezember 2017.

[4] Stadt Gelsenkirchen, Referat Umwelt, Abteilung technischer Umweltschutz, Team Immissionsschutz / Abfallwirtschaft: Leitfaden Rückbau- und Entsorgungskonzept. November 2014.

[5] www.wind-energie.de: Bundesverband Windenergie: Turm und Mast.