Bürgerbeteiligung – Langenfelder Lösungen

23. Juli 2013 | Kira Crome

Bis zum Jahr 2020 will die Stadt Langenfeld ihren CO2-Ausstoß nachhaltig senken – unter anderem mit Hilfe von Windkraft. In dem dicht besiedelten Ballungsraum zwischen Düsseldorf und Leverkusen ist das kein leichtes Vorhaben. Deshalb will die Stadt ihre Bürger kontinuierlich über den Planungsstand informieren. Und das während des gesamten Verfahrens.

Bald könnten sich im rheinischen Langenfeld Windräder am Horizont drehen und rund 4.000 Haushalte mit erneuerbarer Energie versorgen. Die Weichen dafür haben die Stadtväter mit der Verabschiedung eines Klimaschutzkonzeptes Ende 2011 gestellt. Darin ist das Ziel festgeschrieben, bis zum Jahr 2020 zwanzig Prozent der anfallenden CO2-Emissionen einzusparen, unter anderem mit Hilfe von Windkraft. Noch ist offen, wann und wie viele Anlagen gebaut werden. Doch über geeignete Standorte und mögliche Auswirkungen wird in Langenfeld lebhaft diskutiert. Unter der Überschrift „Forum WindDialog“ hat die Stadt eine mehrteilige Veranstaltungsreihe konzipiert, um die Bürger über Voraussetzungen und Gestaltungsmöglichkeiten zur Nutzung von Windkraft zu informieren. „Wir wollen einen einheitlichen Wissensstand unter den interessierten Langenfelder Akteuren erreichen. Besonders bei einer technisch und rechtlich nicht simplen Thematik wie der Windkraft spielen Informationen und Wissen eine entscheidende Rolle“, erläutert Bürgermeister Frank Schneider die Strategie. „Auf diese Weise schaffen wir eine gute Diskussionsbasis und kommen mit den Beteiligten ins Gespräch.“ Der „WindDialog“ zeigt den Bürgern eine Anlaufstelle auf, auch abseits der eigentlichen Veranstaltungen.

Von Anfang an
Planungsverfahren für Windkraftanlagen sind komplex. „Insbesondere in einem so dicht besiedelten Ballungsraum wie in der Rheinregion zwischen Düsseldorf und Leverkusen, ist es kein Leichtes, potentielle Standorte zu finden“, erklärt der städtische Chefplaner Stephan Anhalt das Problem. „Wir haben schon eine ausgewiesene Konzentrationszone für Windkraftanlagen im Stadtgebiet.“ Vorgaben aus dem Windenergieerlass und die entsprechende Änderungen im Baugesetzbuch aus dem Jahr 2011 sowie auch der technologische Wandel im Anlagenbau ergeben neue Perspektiven für die bestmögliche Nutzung des Windpotenzials in der Region. „Daher müssen wir das Stadtgebiet neu betrachten“, so Anhalt. Weil der Prozess neue Optionen und damit neue Fragen aufwirft, sollen Planungswege, Vorbehalte und Anregungen frühzeitig thematisiert werden.
Bei der Konzeption der „WindDialog“-Reihe haben sich die Langenfelder Stadtplaner bei der Beratungsstelle EnergieDialog.NRW Unterstützung geholt. „Wir haben Fachgespräche mit der Stadtverwaltung geführt und geeignete Referenten für die verschiedenen Themenfelder sowie neutrale Moderatoren für die Diskussionsleitung vermittelt“, erklärt Anja Aster vom EnergieDialog-Team. Oft werde das Gespräch mit der Bürgerschaft erst sehr spät im Planungsprozess gesucht. Dann sei es viel schwerer, gute, konsensfähige Lösungen zu finden, so Aster. „Unsere Devise lautet deshalb: Wer sich im Dialog befindet, der vermeidet den Konflikt.“

Experten contra Stammtisch
Wie sehr das Thema bewegt, zeigt die große Zahl der Teilnehmer. Bei der Auftaktveranstaltung im November waren die Räumlichkeiten des örtlichen Schützenvereins rasch gefüllt. „Wir wollten für eine möglichst neutrale Atmosphäre sorgen“, erläutert Klimaschutz-Beauftragter Jens Hecker die Entscheidung, nicht ins Rathaus einzuladen. Bereits bei der Bürgerbeteiligung zur Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes habe man gute Erfahrungen sammeln können. „Es ist wichtig, die Bedenken, aber auch die Anregungen der Bürger ernst zu nehmen. Dafür braucht es vor allem Begegnung auf Augenhöhe.“ Deshalb setzt das Langenfelder Konzept auf Sachinformation und Austausch: In den Veranstaltungen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten referieren externe Experten über spezielle Detailfragen zur Planung von Windkraftanlagen. Im Anschluss daran besteht viel Raum, um Fragen an die Experten oder die Stadtverwaltung zu richten. „So können wir direkt auf Anliegen einzelner Bürger eingehen und kritischen Stimmen mit sachlicher Information begegnen“, erklärt Frank Schneider.
Über 100 interessierte Bürger, Vertreter einer Bürgerinitiative gegen Windkraft sowie Akteure aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik waren der Einladung zur Auftaktveranstaltung gefolgt. Thema waren zunächst technische Grundlagen von Windkraftvorhaben, geltende Gesetzeslagen und der aktuelle Stand der Planung. In der Folgeveranstaltung im Februar in der Langenfelder Stadthalle wurden spezifische Aspekte der Windenergienutzung wie die mögliche Beeinträchtigung des Landschaftsbildes, Schallemissionen und Schattenwurf mit Experten diskutiert. „Wir haben die Bürger gebeten, weitere Themen, die sie in den Dialog einbringen möchten, an uns heranzutragen“, erklärt Stephan Anhalt das weitere Verfahren. „Wie viele Veranstaltungen es am Ende werden, ist momentan noch offen.“ Thema der kommenden Informationsveranstaltung sind Bürgerbeteiligungsmodelle – auf vielfachen Wunsch der Bürger. „Da es verschiedene Arten von Beteiligungsmodellen gibt, soll geklärt werden, was unseren lokalen Gegebenheiten entsprechen könnte“, fasst Frank Schneider das Anliegen zusammen. „Ziel der Veranstaltung ist, den Langenfelder Bürgern aufzuzeigen, welches Modell gegebenenfalls denkbar ist.“ Noch ist unklar, wann der Wind Strom für Langenfeld erzeugt, doch die Diskussion darüber beflügelt er schon.

Die Dokumentationen der Veranstaltungen sind hier für Sie abrufbar.

Weitere Informationen:
www.langenfeld.de/klimaschutz

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