Bürgerbeteiligung bei Windenergieprojekten

8. Januar 2018 | EnergieDialog.NRW


© EnergieAgentur.NRW

Zwei neue Infografiken des EnergieDialog.NRW erläutern anschaulich das Flächennutzungsplanverfahren zur Ausweisung von Windkonzentrationszonen und den Genehmigungsprozess von Windenergieanlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Dabei werden auch formelle und informelle Maßnahmen der Bürgerbeteiligung dargestellt.

Viele Konflikte um die Installation und den Betrieb von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien ließen sich vermeiden, wenn Bürgerinnen und Bürger von Anfang an am Planungsprozess beteiligt und ihre Bedenken angemessen berücksichtigt würden. Bürgerinnen und Bürger können über formelle und informelle Beteiligungsmöglichkeiten eingebunden werden. Bei formellen Beteiligungsmöglichkeiten handelt es sich um gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen, deren Zeitpunkt und Ablauf genau geregelt ist. Informelle Beteiligung geht über die rechtlich vorgegebenen Maßnahmen hinaus und kann daher von der Kommune oder vom Vorhabenträger freiwillig durchgeführt werden.

Die beiden wichtigsten Verfahren für die Errichtung von Windenergieanlagen sind das Flächennutzungsplanverfahren zur Ausweisung von Windkonzentrationszonen sowie das Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Diese Planungs- und Genehmigungsverfahren sind komplex und oft ist Bürgerinnen und Bürgern unklar, in welcher Phase sich das jeweilige Vorhaben gerade befindet und welche Beteiligungsmöglichkeiten ihnen offen stehen.

Unterschiedliche Gesetze beschreiben verbindlich, wie Kommunen in den Planungsprozessen vorgehen müssen. Diese Gesetze sind für Bürgerinnen und Bürger ebenfalls nur schwierig zu verstehen. Aus diesem Grund hat der EnergieDialog.NRW die beiden Verfahren für die Errichtung von Windenergieanlagen in zwei Infografiken aufbereitet.

Die erste Infografik beschreibt die einzelnen Schritte des Flächennutzungsplanverfahrens zur Ausweisung von Windkonzentrationszonen sowie formelle und informelle Maßnahmen der Bürgerbeteiligung während der einzelnen Phasen. Die zweite Infografik erläutert den Genehmigungsprozess von Windenergieanlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz samt damit einhergehender formeller und informeller Verfahren zur Bürgerbeteiligung.

Gerne können Sie die Grafiken herunterladen und unter entsprechender Kennzeichnung der Quelle weiterverwenden. Wir freuen uns über Ihr Feedback, wenn Ihnen die Grafiken gefallen oder Sie Anmerkungen dazu haben.

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Hier können Sie die Infografik Bürgerbeteiligung im Flächennutzungsplanverfahren herunterladen.

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Hier können Sie die Infografik Bürgerbeteiligung im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz herunterladen.

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