Biogasanlagen genehmigen: Neues Online-Handbuch veröffentlicht

14. November 2014 | Kira Crome

Biogasanlage in dörflicher Umgebung © FNR/Jan Zappner

Biogasanlage in dörflicher Umgebung © FNR/Jan Zappner

Aus der Verwaltungspraxis für die Praxis: Die Umweltingenieurin Monika Agatz hat ein neues Handbuch zur Genehmigung von Biogasanlagen veröffentlicht. Es beschreibt aus der Perspektive der Genehmigungs- und Überwachungsbehörden detailliert die einzelnen Verfahrensschritte und Rechtsvorschriften von der Erstgenehmigung bis zur Betriebsüberwachung von Biogasanlagen.

Wer eine Biogasanlage errichten will, findet eine ganze Reihe von Leitfäden, Projektberichten, Merkblättern und Handbüchern zum Thema. „Das sind zum einen Leitfäden, die sich an Betreiber richten, die den Bau einer Anlage planen, die Wirtschaftlichkeit abschätzen wollen und einen kurzen Überblick über die rechtlichen Anforderungen suchen. Zum anderen sind es Dokumente, die sich zwar an Behörden richten, aber vergleichsweise unsystematisch verschiedene Aspekte oder nur einzelne Themen behandeln“, beschreibt Monika Agatz die vorhandene Fachliteratur. Durch die schnelle Entwicklung des Themas in den letzten Jahren sei diese jedoch teilweise nicht mehr aktuell. „Zudem sind Angebote, die konsequent auf die Perspektive der Genehmigungs- und Überwachungsbehörden ausgerichtet sind, nicht unbedingt zu finden.“ Eine Lücke, die die Fachberaterin des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz jetzt geschlossen hat: Im Oktober ist ihr neues Online-Handbuch für Biogasanlagen veröffentlicht worden.

Praxisnahe Hilfe

Das Kompendium ist, ähnlich wie das Online-Windenergie-Handbuch, das die Verwaltungsexpertin seit zehn Jahren aus der Sicht der Praxis fortschreibt, als praktische Arbeitshilfe für Genehmigungsbehörden gedacht. Denn obwohl der Biogas-Boom der Vorjahre nachlässt und der weitere Zubau infolge der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zurückgeht, werfen die Planung von neuen, vor allem aber die Überwachung von bereits installierten Biogasanlagen viele grundsätzliche Fragen in der täglichen Umweltverwaltungsarbeit auf. „Dafür bietet das Handbuch praxisnahe Hilfestellung“, erklärt Agatz. „Es zeigt dabei die Vollzugs- und Regelungsdefizite auf, die in der behördlichen Praxis differenziert betrachtet und gelöst werden müssen.“ Auf diese Weise deckt die Autorin auf, wo formale Regelungen oder Rechtsprechung ohne erkennbaren Schutzzweck die Verwaltungsarbeit belasten, und welche Irrtümer sich in den letzten Jahren in die Praxis eingeschlichen haben: „Wurden Biogasanlagen in der Vergangenheit mit oft niedrigem umwelttechnischen Standard betrieben, gab es in den letzten zehn Jahren umfangreiche Verbesserungen. Jetzt gilt es, die Angemessenheit der Anforderungen zwischen zu geringem Standard und Überforderung ohne zusätzlichen Schutzwert auszuloten“, so Agatz.

Das 114 Seiten starke Biogas-Handbuch zeichnet das Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Biogasanlage Schritt für Schritt nach: Welche Antragsunterlagen müssen erbracht werden? Welche weiteren Behörden sind wann in das Verfahren eingebunden? Der Immissionsschutz von Verwaltungsvorschriften, Rechtsmitteln und Klagerechten bis zur Anlagensicherheit wird detailliert durchleuchtet. Daran schließt sich eine Erläuterung anderer relevanter Rechtsbereiche wie Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht, Wasserrecht, Betriebssicherheit und Arbeitsschutz, Abfallrecht, Düngerecht und Veterinärhygienerecht an. Auch der Überwachung von bereits installierten Anlagen räumt die Autorin großen Raum ein: von Betreiberpflichten und behördlichen Aufgaben bis zu Nachbarrechten und der Umweltinspektion. Der Service-Teil bietet Textbausteine als Vorlage für die Erstellung eines Bescheids sowie eine Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung und ein Literaturverzeichnis.

Das Biogas-Handbuch ist auch in unserer Bibliothek in der Rubrik Bioenergie zu finden. Weitere Informationen gibt es unter www.windenergie-handbuch.de.

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