Artenschutz: Was tun, wenn sich geschützte Arten an einer WEA ansiedeln?

9. November 2017 | Kira Crome

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Welche Folgen hat es, wenn sich Rotmilan oder Wachtelkönig nachträglich im Umfeld einer Windenergieanlage ansiedeln? Diese Frage beschäftigt zunehmend Fachbehörden und Anlagenbetreiber. Jetzt liegt dazu ein vom Land NRW beauftragtes Rechtsgutachten vor, das die Rechtslage und mögliche Handlungsoptionen aufzeigt.

Ob Windenergieanlage, Bahngleis oder Hochwasserrückhaltebecken – auch nachträglich können sich geschützte Tierarten innerhalb des Gefahrenbereichs rund um eine genehmigte und bereits in Betrieb genommene Anlage ansiedeln. Siedeln sich Rotmilan, Zauneidechse oder Haselmaus im Umfeld der Anlage an, wirft das aus Sicht des Artenschutzes eine ganze Reihe von Fragen auf: Welche Pflichten kommen auf den Anlagenbetreiber zu? Was gilt, wenn die Tiere durch Naturschutzmaßnahmen wie das Anbringen von Nisthilfen angelockt wurden? Müssen die zuständigen Behörden einschreiten? An welchen wissenschaftlichen Grundlagen sollen sie sich orientieren? Unter welchen Umständen müsste eine Betriebsgenehmigung widerrufen werden? Wie in einem solchen Fall verfahren werden muss, um die Belange des Artenschutzes mit dem Betrieb der Anlage zu vereinbaren, ist in der Praxis nicht eindeutig geklärt. Unklar ist beispielsweise, ob die Fachbehörden überhaupt befugt sind, nachträglich zusätzliche Schutzmaßnahmen oder weiter reichende Vermeidungsauflagen anzuordnen oder ob dem Anlagenbetreiber daraus Entschädigungsansprüche zuwachsen.

Auch die Rechtslage liefert keine abschließende Klarheit. Juristisch stellt sich beispielsweise die Frage, wie der Bestandschutz einer bereits erteilten Genehmigung im Verhältnis zu den Erfordernissen des besonderen Artenschutzes zu bewerten ist. Eine Einordnung der Problematik in die bestehende Rechtslage liefert das kürzlich vorgelegte Rechtsgutachten, das das nordrhein-westfälische Landesumweltministerium beauftragt hat. Neben vorhandenen Erkenntnissen aus Rechtsprechung und Genehmigungspraxis zu Windenergieanlagen bezieht es auch Erfahrungen zum Umgang mit der nachträglichen Ansiedelung von geschützten Arten in anderen Bereichen wie Verkehrswegen, Stromtrassen und Abgrabungen in die Analyse mit ein.

Das Rechtsgutachten diskutiert die Legalisierungswirkung von Genehmigungen und die Zurechenbarkeit von Artenschutzkonflikten aufgrund einer nachträglichen Ansiedlung geschützter Arten. Es beschreibt die Möglichkeiten und Grenzen behördlichen Handelns und die Folgen für den verantwortlichen Anlagenbetreiber. Die abschließende Bewertung wird durch ein grafisch aufbereitetes Prüfschema illustriert, das die verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten und –pflichten im Überblick aufzeigt. Die Schlussfolgerungen der Gutachter bestätigen die Erkenntnisse eines juristischen Hintergrundpapiers zum Thema, dass die Fachagentur Windenergie an Land im letzten Jahr veröffentlicht hat.

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